Gewalt an Frauen gehört zum Alltag

Am 14.02. fand in in Münster die Tanzdemonstration „One Billion Rising“ gegen Gewalt an Frauen statt. DIE LINKE Münster erklärt hierzu:

„Einerseits begrüßen wir es, dass mit ‚One Billion Rising‘ zahlreiche Menschen ein Zeichen gegen Gewalt an Frauen gesetzt haben, andererseits bedauern wir, dass eine solche Demonstration überhaupt nötig ist. Gewalt gehört für viele Menschen in Münster, in Deutschland und auf der Welt zum Alltag.…

Frust bei AfD sitzt tief

Äußerungen von AfD-Funktionären und Anhängern in Münster lassen darauf schließen, dass der Frust bei der AfD über den antirassistischen Massenprotest vom vergangenen Freitag tief sitzt. Ein AfD-naher Internetblog behauptet gar, es hätten sich an den Protesten nur 400 Menschen aus Münster beteiligt. Hierzu erklärt DIE LINKE:

„Die Anti-AfD-Proteste vom vergangenen Samstag gehörte zu den größten Protesten in der Geschichte der Stadt.…

LINKE kritisiert racial profiling

In der Silvesternacht hat die Münsteraner Polizei Männer am Hauptbahnhof kontrolliert, nur weil sie deren Herkunft im nordafrikanischen Raum vermutete. Dazu erklärt LINKE-Landtagskandidat und Mitglied im Polizeibeirat, Benjamin Körner: »Die Polizei darf Menschen nicht aufgrund ihrer Haar- und Hautfarbe unter Pauschalverdacht stellen und damit rassistisch diskriminieren. Die Münsteraner Polizei erweckt mit ihrem Vorgehen den Eindruck, die Herkunft von Menschen habe etwas mit der Wahrscheinlichkeit zu tun, dass Straftaten begangen werden.…

Öffentlicher Dienst muss Vorbild in Sachen guter Arbeit und Ausbildung sein

Die Beschäftigten und ihre Gewerkschaften fordern insgesamt sechs Prozent mehr Lohn und die Abschaffung sachgrundloser Befristungen.

Die Tarifgemeinschaft deutscher Länder (TdL) hat auch in der zweiten Verhandlungsrunde der Tarifverhandlungen für den öffentlichen Dienst kein zufriedenstellendes Angebot gemacht. Die Gewerkschaften rufen deshalb zu Warnstreiks auf. In Schulen, Polizei, Justizverwaltung, Ministerien, Straßen- und Autobahnmeistereien, Universitäten und Unikliniken wird es vor nächsten Verhandlungsrunde zu Aktionen und Streiks kommen, um den Forderungen Nachdruck zu verleihen.…

Videoüberwachung: DIE LINKE lehnt Überwachungsstaat ab

Zu den Forderungen des rechten CDU-Flügels nach mehr Videoüberwachung in Münster erklärt Benjamin Körner, Landtagskandidat der LINKEN und Mitglied im Polizeibeirat:

»Mehr Kameras und mehr Überwachung führen nicht zu mehr Sicherheit sondern zu weniger Bürgerrechten. Die Forderungen von Halberstadt, Leschniok und Möchtegern-Sheriff Schulze-Werner sind dumpfer Aktionismus – garniert mit dem schüren rassistischer Ängste von Ausländern.…

DIE LINKE unterstützt Warnstreik der Lehrer*innen

Anlässlich des gestrigen Warnstreiks von Landesbeschäftigten und ihrer Gewerkschaft GEW in Münster, erklärt Benjamin Körner, Landtagskandidat der LINKEN:

»DIE LINKE unterstützt die Forderungen der streikenden Lehrer*innen voll und ganz. Diese sind mehr als berechtigt. Etwa jede fünfte Lehrkraft in NRW ist tarifbeschäftigt. Es darf jedoch keine Lohnunterschiede zwischen verbeamteten und angestellten Lehrern geben.…

SPD muss sich an ihren Taten messen lassen

Zu den Ankündigungen des SPD-Politikers Martin Schulz und der SPD-Spitzenkandidatin zur NRW-Landtagswahl, Hannelore Kraft, sich künftig wieder für „die hart arbeitenden Menschen“ stark machen zu wollen, erklärt Benjamin Körner, Landtagskandidat der LINKEN:

„Sowohl Schulz als auch Kraft entdecken im Wahlkampf das Thema Gerechtigkeit für sich – glaubwürdig ist das nicht. Sonst müsste die SPD ihre bisherige Politik grundsätzlich korrigieren.…

SPD und Grüne wollen Abschiebelager in Münster

Zu dem Plan der NRW-Landesregierung in Münster eines von landesweit zwei Abschiebelagern für Menschen aus dem Westbalkan einzurichten erklärt Benjamin Körner, Landtagskandidat der LINKEN:

»Die SPD-Grüne-Landesregierung möchte aus der Münsteraner Oxford-Kaserne ein Abschiebelager machen, aus dem wöchentlich bis zu 150 Menschen in den Balkan abgeschoben werden sollen – und das mitten im Winter.…

Abschiebungen in Kriegsgebiete stoppen

Zu der aktuellen Sammelabschiebung nach Afghanistan, erklärt Benjamin Körner, Landtagskandidat der LINKEN:

»Die neuerlichen Abschiebungen nach Afghanistan sind absolut inakzeptabel. Die SPD-Grüne-Landesregierung muss endlich mit ihrer unmenschlichen Flüchtlingspolitik aufhören! SPD-Innenminister Ralf Jäger legt augenscheinlich keinen Wert auf die Meinung von Flüchtlingsinitiativen, Amnesty International oder dem Paritätischen Wohlfahrtsverband, die Abschiebungen in Kriegsgebiete allesamt ablehnen.…

Nach AfD-Attacke auf Holocaust-Mahnmal: Kein Raum für die AfD

Nach den schweren verbalen Attacken des AfD-Funktionärs Björn Höcke auf das Holocaust-Mahnmal in Berlin, wonach dies ein „Denkmal der Schande“ sei, ist die Maske der AfD endgültig gefallen. In ihr tummeln sich Nazis, auch in führenden Funktionen. Für DIE LINKE ist klar, dass sie alles daran setzen wird, den AfD-Neujahrsempfang in Münster zu stoppen. DIE LINKE Münster erklärt:

„Höcke lässt die Katze aus dem Sack: Das Holocaust-Mahnmal, das erinnern soll an das Hitler-Regime und den durch Tötungsfabriken perfektionierten Massenmord an Jüdinnen und Juden, wird angegriffen.…

DIE LINKE kritisiert Esprit Geschäftsleitung

Im Streit um die plötzliche Schließung der Esprit-Filiale in den Münster-Arkaden geht DIE LINKE in Münster mit der Esprit-Geschäftsleitung hart ins Gericht. Der Umgang mit den dortigen Beschäftigen sei beschämend, so der Kreisverband.

DIE LINKE erklärt: „Obwohl erst Anfang September Gespräche über einen Sozialplan in Bezug auf die Schließung der Filiale geplant waren, standen Beschäftigte am morgen des 27.…

Eine Schule für alle statt ungerechtes Aussortieren!

Immer mehr Leistungsdruck schadet Schüler*innen und verhindert Bildung

Zu den aktuellen Vorschlägen der Grünen-Schulministerin Löhrmann die Schulzeit in NRW flexibel zu gestalten, erklärt Johanna Wegmann, Landtagskandidatin der LINKEN in Münster: »Die halbherzigen Vorschläge der Grünen umzusetzen, würden nur ein weiteres herumdoktern an einem sozial ungerechten Schulsystem bedeuten.…

Plakataktion am Hauptbahnhof legitim: Racial profiling der Polizei beenden!

»Ausländisch« aussehende Menschen werden auch in Münster häufiger von der Polizei kontrolliert als andere Menschen. Dieses eigentlich verbotene »racial profiling« ist im Alltag nach wie vor ein großes Problem. Zu der Plakataktion im Hamburger-Tunnel gegen »racial profiling« der Polizei am Münsteraner Hauptbahnhof erklärt daher Benjamin Körner, Landtagskandidat der LINKEN und Mitglied im Münsteraner Polizeibeirat: »Wir brauchen wirksame Maßnahmen gegen diskriminierende Polizeikontrollen.…

Burnout-Kapitalismus macht Beschäftigte krank

Die Krankschreibungen in Deutschland haben im ersten Halbjahr 2016 den höchsten Stand seit rund 20 Jahren erreicht. Dazu erklärt Benjamin Körner, Landtagskandidat der LINKEN in Münster: »Dauerstress, Überstunden und Unsicherheit sind Stressfaktoren, die psychisch und körperlich krank machen. Die Arbeitszeiten driften immer mehr auseinander. Während die einen unter Überlastung und Erschöpfung leiden, finden andere keinen Job.…

Landtagswahl 2017: »Klarer Kurs gegen Sozialabbau und Rassismus«

DIE LINKE wählt Münsteraner Landtagskandidat*innen

Mit Johanna Wegmann und Benjamin Körner zieht DIE LINKE in Münster in den kommenden Landtagswahlkampf. Die beiden wurden auf einem Kreisparteitag von den LINKEN-Mitgliedern als Direktkandidat*innen für die beiden Münsteraner Wahlkreise zur NRW-Wahl gewählt. Damit startet DIE LINKE in einen kämpferischen Wahlkampf mit dem Ziel, weitere Mitstreiter*innen zu gewinnen und am 14.…

Richtungsweisender Beschluss

DIE LINKE. Münster begrüßt den richtungsweisenden Beschluss des Verwaltungsgerichtes, den verkaufsoffenen Sonntag am 27. November zu untersagen.

Bei vielen Stadtfesten und Veranstaltungen in Münster, geht es schon lange nicht mehr um „Kultur“, „Sport“ oder wie im Falle der betroffenen Veranstaltung um ein „Lichterschauspiel“. Längst geht es nur noch um das eine: Kaufen. Dies hat nun auch das Verwaltungsgericht bestätigt.…

DIE LINKE begrüßt die Einreichung von über 10.000 Unterschriften für freie Sonntage

DIE LINKE gratuliert dem Bündnis „Freier Sonntag Münster“ zur Sammlung von knapp 11.000 Unterschriften gegen die Ausweitung von verkaufsoffenen Sonntagen. 9871 Unterschriften hätten es sein müssen, knapp 11.000 Unterschriften wurden eingereicht. Dies ist ein positives Signal und zeigt auch, dass es mit breit aufgestellter Bündnisarbeit gelingen kann, der wachsenden Kommerzialisierung der Stadt etwas entgegen zu setzen.…

Stellungnahme des Kreisverbandes zur Presseerklärung von Rüdiger Sagel

Am vergangenen Donnerstag wählte DIE LINKE. Münster auf einem Kreisparteitag die Direktkandidaten für die Landtagswahl für die Wahlkreise in Münster. In der Nachbetrachtung der Wahl sah sich Ratsmitglied Rüdiger Sagel leider bewogen, über die Presse diese Wahl sachlich falsch und unsolidarisch zu kommentieren.

Dass Rüdiger Sagel persönlich enttäuscht ist über das Ergebnis unserer Kandidat*innenwahl bleibt sein Recht – im Anschluss öffentlich gegen die demokratische Wahl nachzutreten entspricht allerdings nicht dem Stil und Demokratieverständnis, den wir in unserer Partei pflegen.…

„Der Austritt der Briten aus der EU kann eine Chance sein“

Die britische Bevölkerung der Europäischen Union stimmten für einen Austritt aus der EU. Dies kommentiert DIE LINKE in Münster wie folgt:

„Das Ergebnis der Brexit-Abstimmung ist nicht wirklich überraschend, denn die EU-Konzern-Lobbykratie hat in den letzten Jahren europaweit immer mehr an Rückhalt in der Bevölkerung verloren. Wundern sollte sich darüber in den Führungsetagen in Brüssel und in Berlin niemand: Wer mit EU-weiten Kürzungsdiktaten einen Dumpingwettlauf bei sozialen Leistungen und Löhnen initiiert, wer die Demokratie mit Füßen tritt und Privatisierungen verordnet, wer eine rassistische Abschottungspolitik an Europas Außengrenzen durchführt, der macht Politik gegen die große Mehrheit der Menschen.…

Bundeswehr-Besuch am Gymnasium Wolbeck: Kooperation von Münsteraner Bildungseinrichtungen und Bundeswehr beenden!

DIE LINKE. Münster kritisiert die zunehmende Werbung für die Akzeptanz von Kriegen und militärischen Institutionen in Schulen und der Öffentlichkeit. „Soldaten im Unterricht oder Kinder, die zum Spielen auf dem Panzer eingeladen werden, sind das Gegenteil von Friedenserziehung“, kritisiert Vorstandsmitglied Johanna Wegmann. „Wir fordern die SPD-Grüne-Landesregierung dazu auf, die Kooperation mit der Bundeswehr zu beenden.…