+++ Informationen zu unserem Umgang mit der Covid19-Pandemie +++

Liebe Freund*innen der LINKEN Münster,

auch wir beobachten die Entwicklung der Covid19-Pandemie (Corona-Virus) sehr genau und wollen euch darüber informieren welche Auswirkungen das auf unsere politische Arbeit hat. Für uns ist klar, dass in einer so außergewöhnlichen Situation die Sicherheit und Gesundheit unserer Genoss*innen, unserer Gäste und überhaupt aller Menschen mit denen wir durch unsere politische Arbeit in Kontakt kommen, an erster Stelle stehen. Wir nehmen die Empfehlungen der Wissenschaftler*innen und des medizinischen Personals sehr ernst und wollen dabei helfen diese umzusetzen und die Epidemie einzudämmen.

Deshalb haben wir die Entscheidung getroffen, sämtliche Veranstaltungen und Arbeitstreffen im Linken Zentrum bis Ende März abzusagen. Die Mitarbeiter*innen des Wahlkreisbüros unseres Bundestagsabgeordneten sowie die Mitarbeiter*innen unserer Ratsfraktion werden in dieser Zeit auf Home-Office umsteigen und sind daher lediglich per E-Mail zu erreichen, nicht aber im Linken Zentrum. Dieses ist damit faktisch bis mindestens Ende des Monats geschlossen.

Davon betroffen sind auch der SDS und die linksjugend [‘solid], sowie befreundete Gruppen, die das Linke Zentrum unregelmäßig mitnutzen. Wie es dann im April weitergeht, lässt sich derzeit noch nicht sagen, da kaum absehbar ist, wie sich die Lage entwickelt. Wir werden in etwa zwei Wochen eine entsprechende Neubewertung der Situation vornehmen und euch auf dem Laufenden halten. Das bedeutet aber zum Glück nicht, dass wir gar nicht mehr politisch arbeiten können. Als LINKE Münster verfügen wir bereits jetzt über eine gute digitale Infrastruktur, auf die wir nun zurückgreifen können und die wir jetzt weiter ausbauen. Wir sind also weiterhin erreichbar und die Entwicklung des Kreisverbandes kommt nicht zum Erliegen.

DIE LINKE. Münster
DIE LINKE. Münster26.03.2020 16:05
In gewisser Weise ist Bill Ackman ein Whistleblower. Wir wissen nicht wieso er nun an die Presse gegangen ist. Will er angeben? Hat er ein schlechtes Gewissen? Wie auch immer. Viel wichtiger ist, womit er an die Presse gegangen ist. 2,6 Milliarden Dollar. Soviel hat der Hedgefonds-Manager bisher mit der Corona-Krise "verdient" - innerhalb von 4 Wochen. Zum Vergleich: die gerade überall gefeierten Kassierer*innen, LKW-Fahrer*innen, das medizinische Personal usw. müssten jeweils mehr als 100.000 Jahre lang arbeiten um so viel zu verdienen wie Herr Ackman in vier Wochen.

Wie ist das möglich? Ackman und andere haben auf die Krise und fallende Kurse gewettet. Ein weit verbreiteter Irrtum ist, dass sich an der Börse nur Geld mit steigenden Kursen verdienen lässt. Das ist ein Irrglaube aus der Anfangszeit des Kapitalismus, als das tatsächlich noch weitestgehend der Fall war. Heutzutage sind die Börsengeschäfte derart abstrahiert von der Realwirtschaft, dass es für Profi-Spekulanten überhaupt keine Rolle mehr spielt, ob es mit der Wirtschaft aufwärts geht oder eben bergab. Es zählt nur im richtigen Moment aufs richtige Pferd zu setzen. Längst ist bekannt, dass auch in der Krise 2008 viele reich geworden sind, die auf das Platzen der Immobilien-Blase gesetzt, oder gegen die hochverschuldeten Staaten und ihre Währungen gewettet hatten.

Eine beliebte Masche, damals wie heute: Auf die Krise wetten und eben jene Krise dann mit befeuern. Auch Ackman kennt diesen Trick: So twitterte er am 18. März "die einzige Antwort ist es, das Land für 30 Tage abzuschalten und die Grenzen zu schließen." Da wusste er bereits, dass ihm die dadurch verursachte Panik an den Börsen Milliarden einbringt.

Verlierer dieses makaberen Spiels sind nicht nur die arbeitenden Menschen, die für den Reichtum der Spekulanten schuften müssen, sondern auch "normale" Anleger, die mit den ausgeklügelten mathematischen Modellen der Profi-Spekulanten nicht mithalten können. So sind es gerade die eher auf Sicherheit bedachten Kleinanleger, die in solchen Situationen den kürzeren ziehen und deren Verluste die andere Seite der Medaille bilden. Daran sollten wir uns erinnern, wenn der nächste Clown á la Friedrich Merz davon faselt, dass die prekär Beschäftigten doch Aktien kaufen sollen um ihre Minirente aufzubessern.

Wir müssen klar benennen was hier passiert: Der Kapitalismus und seine Klassengesellschaft sind in eine Phase eingetreten, die historisch mit nichts vergleichbar ist. Die Milliardärs-Klasse hat globale Strukturen geschaffen, die den gesellschaftlichen Wohlstand mit höchster Effizienz absaugen und in die Taschen einiger weniger umlenken. Die modernen Pharaonen á la Ackman, Bezos und Bloomberg leben in einer eigenen Welt. In guten Zeiten arbeiten wir für ihren Reichtum. In schlechten Zeiten wetten sie auf unser Elend. Das ist krank. Nur ein krankes System verdient an erkrankten Menschen. Wir werden als LINKE nicht aufhören diese realexistierende Barbarei des globalen Kapitalismus zu bekämpfen. Gemeinsam werden wir erst das Virus besiegen, und dann das Kleptokraten-Regime.
DIE LINKE. Münster
DIE LINKE. Münster21.03.2020 16:17
Viele Friseur*innen in Münster fühlen sich zur Zeit im Stich gelassen. Denn nur wenn die Stadt die Schließung der Geschäfte verfügt, gibt es auch finanzielle Krisenhilfen, die andere geschlossene Betriebe wie z.B. Cafés bereits bekommen. Diese werden gebraucht um Angestellte auch in der Krisenzeit weiterhin bezahlen zu können. Durch den engen Körperkontakt, der durch Friseurdienstleitungen erforderlich ist, kann das Virus sich leicht verbreiten und die Friseur*innen haben kaum Möglichkeiten sich vor einer Infektion zu schützen. Es ist völlig unverständlich, warum die Stadt Friseurgeschäfte als überlebensnotwendig einstuft. Wir werden wohl alle ein paar Wochen ohne Haarschnitt auskommen!
DIE LINKE. Münster
DIE LINKE. Münster18.03.2020 17:13
... denn schöne Worte hören die Beschäftigten in den besonders durch COVID-19 gefährdeten Berufen derzeit rund um die Uhr. Plötzlich geht sogar Politiker*innen aus CDU/CSU und FDP ein Licht auf. Plötzlich behaupten diejenigen, die uns seit Jahren die Systemrelevanz von Großbanken predigen und die Bevölkerung mit Niedriglöhnen und Sparzwängen quälen, dass ihnen ganz besonders viel an den Menschen liegt, die jetzt in dieser beispiellosen Krise die Gesellschaft am Laufen halten.

Plötzlich scheint es einigen zu dämmern, dass es die Arbeit von Menschen ist, die unseren Wohlstand ermöglicht und nicht die vermeintliche Genialität einiger Milliardäre, die "clevere" Investitionen tätigen. Wo sind jetzt die Investmentbanker? Wo sind die Hedgefonds-Manager? Backen sie unser Brot? Bringen sie unsere Post? Pflegen sie die Alten, die besonders durch COVID-19 bedroht sind? Nein, das tun andere. Andere, die im Schatten stehen; deren Berufe in normalen Zeiten kaum Anerkennung bekommen und die viel zu schlecht bezahlt werden, für das was unsere Gesellschaft erst zu einer Gesellschaft macht.

Besonders optimistische Menschen prophezeien nun ein dauerhaftes Umdenken. Sie glauben, dass uns diese Krise vor Augen führt, was schief läuft in unserer Gesellschaft und dass sich unsere Werturteile dadurch ändern. Aber so einfach ist das nicht. Der Irrsinn ist tief in unser System integriert. Es ist der kapitalistische Irrsinn, der diejenigen, die sich auf Kosten der arbeitenden Bevölkerung bereichern, auf diejenigen herabblicken lässt, die das Rückgrat unserer Gesellschaft bilden.

Dieser kapitalistische Irrsinn verschwindet nicht einfach so. Schöne Worte reichen nicht aus. Ein "Danke" reicht nicht aus. Es ist wichtig jetzt solidarisch zu sein und gerade die Menschen zu unterstützen, die durch ihre Arbeit am gefährdetsten sind. Kurzfristig fordern wir daher eine Gefahrenzulage für diese Beschäftigten und Pandemie-Überbrückungsgeld für alle, deren Einkommen durch die Pandemie gefährdet sind.

Aber langfristig müssen wir grundsätzlich etwas ändern. Langfristig ist es nicht mehr akzeptabel, dass diejenigen, die unseren Müll entsorgen, unsere Busse fahren, unsere Versorgung mit Lebensmitteln sichern, weniger verdienen und geringer geschätzt werden, als windige Investoren und bräsige Spitzenmanager, deren Beitrag zur Gesellschaft darin besteht, den von uns erarbeiteten Wohlstand in die eigene Tasche umzulenken.
DIE LINKE. Münster
DIE LINKE. Münster16.03.2020 16:07
Mitten in der historischen Corona-Krise mussten wir gestern eine doppelte Posse um den Pharmakonzern CureVac erleben.

Das Tübinger Unternehmen forscht derzeit unter Hochdruck an einem Impfstoff gegen COVID-19 und hat damit scheinbar die Aufmerksamkeit von Donald Trump geweckt. Der erratische Horrorclown im weißen Haus ist mit der Entwicklung der Corona-Epidemie in den USA natürlich vollkommen überfordert. Dazu kommt, dass die Infrastruktur und das Gesundheitssystem der USA in einem miserablen Zustand sind. Seit Jahrzehnten wird in dem neoliberalen Musterland die öffentliche Daseinsvorsorge verschleudert und abgebaut. Gesellschaftlicher Wohlstand wird privatisiert. Milliardäre die wie Könige leben und 87 Millionen Menschen die entweder gar nicht oder nur teilweise krankenversichert sind. Eine brisante Mischung auf die das Virus dort stößt. China hat heute mit Hilfslieferungen begonnen. Millionen von Schutzmasken und COVID-19 Test-Kits sind auf den Weg in die USA um eine humanitäre Katastrophe zu verhindern.
All das weiß Trump. Beziehungsweise er ahnt es. Und er ahnt, dass das seine Wiederwahl im November gefährdet. Also tat er gestern das was er immer tut: Die Lösung im Nationalismus und im Gegeneinander suchen. Wieso er ausgerechnet den CureVac Konzern aus Heidelberg ins Visier genommen hat ist unklar. Laut gleichlautenden Medienberichten ist aber gesichert dass er einen Weg gesucht hat um sich die Forschungsergebnisse von CureVac exklusiv für die USA zu sichern. Entweder indem er die Forscher*innen mit Traumgehältern in die USA lockt, oder einfach direkt den Konzern kauft. Das war Posse Nummer 1.

Posse Nummer 2 entfaltete sich im Laufe des Abends um die Reaktion aus Deutschland. Genauer die Reaktion von Dietmar Hopp. Dem Milliardär, der vor allem als Mäzen der TSG 1899 Hoffenheim bekannt ist, gehört der CureVac-Konzern nämlich zufälligerweise zu 80%. Der sah seine Stunde gekommen und nutze die Gelegenheit um Trump einen Korb zu geben und sich selbst als großen Wohltäter darzustellen. Teile der Presse feierten Hopp daraufhin auch entsprechend als Bollwerk gegen den bösen Trump und Schützer der deutschen Impfstoffe.

Wäre die Sache nicht so ernst, und würde sich die Welt nicht in der schwersten Krise seit dem zweiten Weltkrieg befinden, könnte man fast darüber lachen. Aber es ist nicht lustig. Diese Pandemie trifft die Welt in einer empfindlichen Lage. Immer mehr Staaten werden von autoritären Clowns wie Trump regiert. Die Sozialsysteme werden weltweit abgebaut und Austeritätspolitik steht auf der Tagesordnung. Gleichzeitig konzentriert sich immer mehr Wohlstand in den Händen einiger Weniger. Fast eine Milliarde Menschen haben nicht genug zu essen, geschweige denn die Mittel sich gegen eine Pandemie wie COVID-19 zu wehren. Nicht vergessen sollten wir dabei den drohenden Klimakollaps. Der Kapitalismus hat den Planeten verwüstet und in einen Zustand permanenter multipler Krisen versetzt. Wer glaubt, dass das noch lange gut geht, dem ist wohl kaum noch zu helfen.

Und dann wird der kapitalistische Irrsinn eben manchmal besonders sichtbar. Zum Beispiel wenn sich Milliardäre darüber streiten, wer sich einen überlebenswichtigen Impfstoff exklusiv sichert. Oder wenn weltweit Pharmakonzerne gegeneinander versuchen einen Impfstoff zu entwickeln, statt die Erkenntnisse untereinander zu tauschen und die Entwicklung weltweit zu koordinieren. In Zeiten der Corona-Epidemie bedroht diese Konkurrenz-Ideologie Menschenleben. Wenn alle Unternehmen nur für sich forschen und wichtige Zwischenergebnisse nicht miteinander teilen, wird es länger dauern, einen Impfstoff zu finden.

Deswegen fordern wir diesem Wahnsinn ein Ende zu bereiten und die Pharmakonzerne unter demokratische Kontrolle zu bringen. Vergesellschaftung, koordinierte gemeinsame Entwicklung und globale Solidarität sind der einzige Weg um dieser Pandemie effektiv zu begegnen. Viren machen nicht an Grenzen halt! Traurig dass man das überhaupt aussprechen muss. Der nationalistische Irrsinn und die kapitalistische Konkurrenzlogik werden in dieser Krise Menschenleben kosten. Viele Menschenleben. Lasst uns endlich gemeinsam etwas daraus lernen.
DIE LINKE. Münster
DIE LINKE. Münster15.03.2020 17:46
Auch im Kampf gegen Corona gilt: Unsere stärkste Waffe ist die Solidarität!

Deswegen kommt es jetzt auf uns alle an. Auch wenn die Situation in Münster anhand der reinen Fallzahlen gerade noch nicht allzu dramatisch erscheint, ist es jetzt wichtig, dass wir uns alle solidarisch verhalten. Wenn wir nichts tun, wächst die Zahl der Infizierten exponentiell. Und selbst mit den jetzt ergriffenen Maßnahmen werden die Fallzahlen in den nächsten ein bis zwei Wochen weiter exponentiell ansteigen und sich alle zwei bis drei Tage verdoppeln. Denn aufgrund der langen Inkubationszeit (also der Zeit zwischen Infektion und Ausbruch der Krankheit) beginnen Maßnahmen, die wir jetzt ergreifen, erst in ein bis zwei Wochen zu wirken. Viele Ansteckungen sind also in den letzten Tagen bereits geschehen, wir sehen sie bloß noch nicht. Dazu kommt, dass die offizell erfassten Zahlen nur die Spitze des Eisbergs darstellen. Denn es werden längst nicht alle Menschen, die aktuell krank werden, auf das Corona-Virus getestet. Und Menschen, die infiziert sind, aber keine Symptome zeigen, nehmen weiter am gesellschaftlichen Leben teil.

Deswegen lasst uns jetzt alle solidarisch miteinander sein, um eine Überlastung des Gesundheitssystems möglichst noch zu verhindern. Das Gebot der Stunde heißt #FlattenTheCurve. Nur wenn jetzt alle ihr soziales Leben stark einschränken, haben wir die Chance, dass es genügend Betten, Ärzt*innen und Krankenpfleger*innen für alle gibt, die erkranken werden.

In einem zweiten Schritt heißt Solidarität aber auch, aus dieser Krise endlich zu lernen. Das Gesundheitssystem wurde in den letzten Jahren massiv kaputt gespart. Es gibt zu wenig Personal, für viel zu viel Arbeit, schon unter normalen Bedingungen. Eine kleine Anfrage der Linksfraktion hat bspw. ergeben, dass die Arbeitsbelastung in Kliniken zwischen 1994 und 2015 um 32 Prozent gestiegen ist. [1] Eine andere Studie, die zwölf europäische Länder verglichen hat, kommt zum Schluss, dass Deutschland beim Verhältnis von zu betreuenden Patienten pro Pflegekraft Schlusslicht ist. [2] Die vielen Menschen, die im Gesundheitssystem unerlässliche Arbeit leisten, sind hart an der Belastungsgrenze und werden viel zu schlecht bezahlt. Die Privatisierung und Schließung vieler Kliniken hat die Situation in den letzten Jahren nochmal drastisch verschärft. Und die Bertelsmann-Stiftung möchte das Ganze noch weiter voran treiben und 800 der rund 1400 Krankenhäuser schließen. [3] Wenn alles nach maximalem Gewinn ausgerichtet wird, ist kein Platz mehr für Menschlichkeit und Fürsorge. Deswegen lasst uns auch solidarisch mit allen Beschäftigten im Gesundheitswesen sein und mit diesen gemeinsam für bessere Arbeitsbedingungen, gegen Privatisierung und für die Vergesellschaftung elementarer Bereiche der Daseinsfürsorge kämpfen. Was wir als LINKE seit Jahren dafür tun, findet ihr unter https://www.pflegenotstand-stoppen.de/ Macht mit!

[1] https://www.neues-deutschland.de/artikel/1049527.immer-mehr-patienten-immer-weniger-pflegekraefte.html
[2] https://www.bmj.com/content/344/bmj.e1717
[3] https://www.die-linke.de/partei/parteistruktur/zusammenschluesse/bag-gesundheit-und-soziales/erklaerungen-und-stellungnahmen/detail/news/bertelsmann-plant-krankenhaus-landschaft/
DIE LINKE. Münster
DIE LINKE. Münster15.03.2020 14:26
+++ Auswirkungen des Coronavirus auf unsere politische Arbeit +++

Auch wir als LINKE Münster beobachten die Entwicklung der Coronavirus-Epidemie sehr genau und wollen euch darüber informieren welche Auswirkungen das auf unsere politische Arbeit hat.

Für uns ist klar, dass in einer so außergewöhnlichen Situation die Sicherheit und Gesundheit unserer Mitglieder, unserer Gäste und überhaupt aller Menschen mit denen wir durch unsere politische Arbeit in Kontakt kommen, an erster Stelle stehen. Wir nehmen die Empfehlungen der Wissenschaftler*innen und des medizinischen Personals sehr ernst und wollen dabei helfen diese umzusetzen und die Epidemie einzudämmen.

Deshalb haben wir die Entscheidung getroffen, sämtliche Veranstaltungen im LINKEN Zentrum bis Ende März abzusagen. Faktisch ist das LINKE Zentrum also bis Ende des Monats geschlossen. Davon betroffen sind neben dem Kreisverband auch die Ratsfraktion, der SDS und die linksjugend 'solid, sowie befreundete Gruppen, die das LINKE Zentrum unregelmäßig mitnutzen.

Wie es dann im April weitergeht, lässt sich derzeit noch nicht sagen, da kaum absehbar ist, wie sich die Lage entwickelt. Wir werden in etwa zwei Wochen eine entsprechende Neubewertung der Situation vornehmen und euch auf dem Laufenden halten. Das bedeutet aber nicht, dass wir gar nicht mehr erreichbar sind. Solltet ihr dazu weitere Fragen oder Anregungen haben, meldet euch gerne bei uns - zum Beispiel hier auf facebook.

Solidarische Grüße
Bleibt gesund!
DIE LINKE Münster