„Der Austritt der Briten aus der EU kann eine Chance sein“

Die britische Bevölkerung der Europäischen Union stimmten für einen Austritt aus der EU. Dies kommentiert DIE LINKE in Münster wie folgt:

„Das Ergebnis der Brexit-Abstimmung ist nicht wirklich überraschend, denn die EU-Konzern-Lobbykratie hat in den letzten Jahren europaweit immer mehr an Rückhalt in der Bevölkerung verloren. Wundern sollte sich darüber in den Führungsetagen in Brüssel und in Berlin niemand: Wer mit EU-weiten Kürzungsdiktaten einen Dumpingwettlauf bei sozialen Leistungen und Löhnen initiiert, wer die Demokratie mit Füßen tritt und Privatisierungen verordnet, wer eine rassistische Abschottungspolitik an Europas Außengrenzen durchführt, der macht Politik gegen die große Mehrheit der Menschen.

Wer Rechte von Arbeiterinnen und Arbeitern einschränkt und aushebelt, ganze Völker zur Durchsetzung von Kapitalinteressen der Verelendung Preis gibt, in Abschottung die Menschenrechte opfert und im stillen Kämmerlein vorbei an jeglichen demokratischen Prinzipien vorbei Verträge und Abkommen im Sinne der Konzerne aushandelt, darf sich nicht wundern, wenn die Menschen ihnen irgendwann die rote Karte zeigen. Wir sehen natürlich mit Besorgnis auch die rechten Kräfte im ›Brexit‹-Lager. Sie schüren Angst vor Flüchtlinge, um von den sozialen Problemen abzulenken. Diese Kräfte werden wir weiterhin entschieden bekämpfen.

DIE LINKE tritt für ein gänzlich anderes Europa ein. Ein Europa von unten, worin die Solidarität der Menschen im Mittelpunkt stehen und nicht die Profitinteressen einiger weniger. Das Abstimmungsergebnis des britischen Referendums kann auch eine Chance sein, nun endlich mit der Diskussion über ein anderes Europa zu beginnen. Wir dürfen Europa nicht den Mächtigen und Märkten überlassen.

Deswegen steht DIE LINKE solidarisch an der Seite aller die für ein friedliches Europa der Menschen kämpfen. Gemeinsam mit sozialen Bewegungen wie Blockupy oder der Nuit-Debout-Bewegung in Frankreich wollen wir eine gerechtere Welt erstreiten, denn die Grenzen verlaufen nicht zwischen den Völkern sondern zwischen oben und unten.