Atomland NRW und die Atommüll-Endlager-Suche
Fr., 29. Januar 2021 | 18:30 | Online-Konferenz l Einwahldaten unten

+++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++

Atomkraftwerke werden schrittweise abgeschaltet, aber was mit den radioaktiven Abfällen langfristig passieren soll, ist bis heute, 50 Jahre nach Beginn des "Atomzeitalters" immer noch ungeklärt.
In Nordrhein-Westfalen stehen die Atomruinen gescheiterter
Allmachtsphantasien: In Kalkar sollte der Schnelle Brüter mit dem
Atomwaffenstoff Plutonium Strom liefern, in Hamm-Uentrop wurde ein ebenfalls atombombentauglicher Reaktor nach nur wenig über einem Jahr Volllastbetrieb endgültig stillgelegt. Auch ein Prototyp in Jülich endete im Desaster. Milliardenverluste sind die Folge - und
hochradioaktiver Atommüll, der bis heute in unsicheren Zwischenlagern verwahrt wird.

Jahrzehntelang hielt eine Riege aus Atompolitiker*innen und
Atomwirtschaft Gorleben für das Nonplusultra einer Endlagerung. Beim jetzt angelaufenen Neustart bei der Endlagersuche hat die
verantwortliche Bundesgesellschaft für Endlagerung (BGE) nach
eingehender Prüfung mit einem Federstrich festgestellt: Untauglich!
In Jülich und in Ahaus wird nicht nur hochradioaktiver Atommüll
zwischengelagert. Jetzt könnte der Norden von NRW (Münsterland,
Niederrhein, Ostwestfalen) mit seinen Tonvorkommen laut BGE für ein unterirdisches Endlager in Frage kommen. In einem sogenannten "Zwischenbericht Teilgebiete" hat die BGE alle Regionen anhand festgelegter Kriterien betrachtet und in einem ersten Auswahlschritt bundesweit alle diejenigen Gebiete benannt, in denen möglicherweise geeignete Ton-, Granit- oder Salz-Vorkommen vorhanden sind. Das Münsterland, der Niederrhein und Ostwestfalen sind dabei.

Ab Februar wird - trotz der Einschränkungen und Belastungen durch die Corona-Pandemie - von der zuständigen Behörde der "Zwischenbericht Teilgebiete" im Rahmen einer Öffentlichkeitsbeteiligung durchgezogen. In drei jeweils mehrtägigen Videokonferenzen (Stand jetzt) sollen Vertreter*innen von Gebietskörperschaften und gesellschaftlichen Organisationen, Bürger*innen und Wissenschaftler*innen im Rahmen von im Standortauswahlgesetz festgelegten Kriterien abprüfen können, ob das Vorgehen für die Suche nach einem Atommüllendlager sinnvoll und korrekt ist. Eine unglaubliche Herausforderung, denn es geht darum, den hochradioaktiven Atommüll für einen Zeitraum von einer Million Jahren von Mensch und Umwelt abgeschirmt unterirdisch zu verpacken.
Die Fehler, die in Gorleben gemacht wurden, sollen sich nicht
wiederholen, so der staatliche Anspruch: Kann das nach derzeitigem Stand gelingen? Welche Probleme gibt es? Und wie steht es um ein mögliches Atommüll-Endlager im Norden von NRW?

Darüber werden am 29. Januar ab 18.30 Uhr im Rahmen einer
ZOOM-Videokonferenz informieren und mir Ihnen und Euch diskutieren:
- Klaus Brunsmeier - (Bund für Umwelt- und Naturschutz Deutschland,
Landesverband NRW e.V.)
- Felix Ruwe (Bürgerinitiative Kein Atommüll in Ahaus, e.V.)
- Hubertus Zdebel, Bundestagsabgeordneter aus Münster und
atompolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE
Moderation: Edith Bartelmus-Scholich (Mitglied des Landesvorstands und atompolitische Sprecherin DIE LINKE. NRW)

+++++++++++++++++++++++++++++++++++++++

Um Anmeldung zur ZOOM-Videokonferenz unter hubertus.zdebel.wk@bundestag.de. wird gebeten.

Zum Einwählen einfach diesem Link folgen: us02web.zoom.us/j/85112589268...

Weitere Informationen zur
Atommülllagerung und dem Suchverfahren auf www.hubertus-zdebel.de
... See MoreSee Less

2 days ago  ·  

Wir leben in ausergewöhnichen Zeiten. Die Polarisierung in der Gesellschaft hat zugenommen und neben einem Rechtsruck erleben wir auch den Aufschwung großer sozialer Bewegungen. Ob gegen Mietenwahnsinn und Klimawandel oder bei Black Lives Matter - der Widerstand lebt und wächst derzeit überall.
DIE LINKE versteht sich als Teil der Bewegungen für bezahlbaren Wohnraum, menschenwürdige Pflege und die Rettung unserer Umwelt. Auf der Straße und in den Parlamenten setzen wir uns für eine demokratische, soziale und offene Gesellschaft ein.
Du willst politisch aktiv werden, aber weißt nicht so richtig wo du anfangen sollst? Oder bist du schon aktiv in deiner Nachbarschaft, einer Bürgerinitiative oder im Betrieb und willst dich vernetzen? Komm zu unserem Kennenlernzoom und finde mehr über uns und wie du dich einbringen kannst heraus.
Zoom-Meeting beitreten
us02web.zoom.us/j/85695741042
Kenncode: 270285
... See MoreSee Less

3 days ago  ·  

Seit Jahren kämpft die Ärztin Kristina Hänel für ihr sachliches Informationsrecht zu Schwangerschaftsabbrüchen. Der Holocaust-Relativierer und Selbstbestimmungsgegner Klaus Annen hat sie deshalb wiederholt angezeigt, um den Zugang zu solchen Informationen zu erschweren. Seit der ersten Verurteilung im Jahr 2017 wegen angeblicher Werbung für Schwangerschaftsabbrüche nach §219a StGB ist Kristina Hänel deutschlandweit als Vorkämpferin für das sexuelle und körperliche Selbstbestimmungsrecht von ungewollt Schwangeren bekannt.
Am 19.01.2021 hat das Oberlandesgericht Frankfurt die Revision gegen ihr Urteil abgewiesen. Das ermöglicht den gewünschten Schritt zur Verfassungsbeschwerde, bedeutet aber auch, dass Kristina Hänel ihre Informationen zu Schwangerschaftsabbrüchen nicht mehr auf ihrer Homepage publizieren darf. Dies gilt jedoch nur für sie selbst, jede*r andere Person oder Gruppe darf die Informationen bereit stellen. Daher haben wir uns entschlossen, auf unserer Webseite (siehe Link in der Bio!) die Informationen bereit zu halten, die Kristina Hänel nicht selbst veröffentlichen darf. Darüber hinaus findet ihr auf unserer Webseite auch Verweise auf Seiten, auf denen es seriöse und verlässliche Informationen zum Thema gibt und Hinweise zur Versorgungssituation hier in Münster. Wir wollen damit dazu beitragen, dass sachliche Informationen im Netz leichter zu finden sind und gegenüber den Seiten rechter, konservativer und religiös-fundamentalistischer Hetzer nicht mehr untergehen.

die-linke-muenster.de/sexuelle-selbstbestimmung
... See MoreSee Less

6 days ago  ·  

Gemeinsam runter auf null! Darum solltest du die Petition ZeroCovid unterstützen:

Die Initiative ZeroCovid spricht sich für einen kurzzeitigen, europaweiten und solidarischen Shutdown aus. Wir haben jetzt monatelang halbgare Maßnahmen mit vielen Ausnahmen erlebt, mit denen es nicht gelungen ist, das Infektionsgeschehen aufzuhalten. Im Gegenteil, viele Krankenhäuser arbeiten permanent am Limit, jeden Tag sterben hunderte Menschen. Wenn wir so weiter machen, könnte es noch monatelang so weiter gehen. Möglicherweise könnte die Situation durch die Virus-Mutationen sogar noch dramatischer werden. Die Initiator*innen von ZeroCovid schlagen einen Strategiewechsel vor: Einen kurzzeitigen, sehr konsequenten Shutdown, mit europaweit einheitlichen Maßnahmen. Ein Kerngedanken ist insbesondere, die nicht-lebensnotwendigen Wirtschaftsbereiche für einen kurzen Zeitraum stillzulegen. Denn in der Freizeit ist eigentlich alles gestrichen, was geht. Millionen von Menschen verbringen aber den Großteil ihrer wachen Zeit nicht Zuhause, sondern an Arbeitsplätzen, wo es noch immer viel zu viele Kontakte gibt.
In den vergangenen Tagen war in der Zeitung zu lesen, dass viele Arbeitgeber immer noch kein Home-Office ermöglichen, obwohl sie dies könnten. Viel weniger Menschen arbeiten heute im HomeOffice als im vergangenen Frühjahr. Viele Eltern können ihre Kinder nicht zuhause lassen, weil beide Elternteile normal weiter arbeiten müssen. So wird das nicht funktionieren. Durch eine kurzzeitige, konsequente und solidarische Pause, flankiert mit weiteren Hilfen für für Menschen und Wirtschaft, könnten wir es schaffen die Zahl der Neuansteckungen runter auf annähernd null zu bringen. Dann ließen sich einzelne Fälle wieder gut nachverfolgen und eindämmen. Eine solche Vorgehensweise wäre letztlich auch für die Wirtschaft besser, als die endlose Hängepartie, in der wir nun schon seit Monaten stecken. Länder, die schon lange auf null Neuinfektionen orientieren, wie z.B. Neuseeland, Australien oder Taiwan machen vor, dass es funktioniert.
Wir fordern daher die Verantwortlichen in den Landesregierungen, so wie der Bundesregierung auf, sich für einen solchen Strategiewechsel einzusetzen. Wer die Forderungen von ZeroCovid unterstützen möchte, kann sie sich unter www.zero-covid.org ansehen und findet dort auf den Link zur Petition.
... See MoreSee Less

2 weeks ago  ·  

Kein Vergeben, kein Vergessen!
Kein Gedenken den Mördern Rosa Luxemburgs und Karl Liebknechts!
Die Stadt Münster gedenkt mit diesem Schandmal am Aasee seit über 100 Jahren einem Kürassirregiment, welches bereits 1871 an der Zerschlagung der Pariser Kommune beteiligt war und aus dem sich in der Novemberrevolution rechte Freikorps rekrutiert haben, die an der Zerschlagung der Münchener Räterepublik und der Niederschlagung des Spartakusaufstands in Berlin beteiligt waren. Teile des Regiments beteiligten sich im Zuge dessen auch an der Festnahme und Ermordung unserer GenossInnen Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht. Diese Schande darf nicht weiter bestehen und wir bekräftigen wie jedes Jahr unsere Forderung, dass dieses Denkmal umgewandelt wird, von einem Schandmal für die Täter zu einem Denkmal für die Opfer der Niederschlagung der Novemberrevolution. Denn die Geschichte wird diesen Vorkämpfer:innen für Frieden und Sozialismus dereinst recht geben, denn „Die Revolution wird sich schon morgen wieder rasselnd in die Höhe richten und zu eurem Schrecken mit Posaunenklang verkünden: Ich war! Ich bin! Ich werde sein!“

PS: Außerdem solidarisieren wir uns mit den unbekannten Aktivisti, die dieses Denkmal zum heutigen Jahrestag selbst umgestaltet haben.
... See MoreSee Less

2 weeks ago  ·  

21. Januar 2021

Voraussetzung für eine autofreie Innenstadt ist ein besserer öffentlicher Nahverkehr

Zur aktuellen Diskussion um eine autofreie Innenstadt erklärt Ulrich Thoden, Fraktionssprecher und verkehrspolitischer Sprecher der Linksfraktion:„Wir LINKEN sind sehr erfreut darüber, dass die Grünen nach der Wahl nun ausnahmsweise anstreben, ihre Wahlversprechen auch mal zu halten. Wir unterstützen das Projekt, die Innenstadt Schritt für Schritt vom Autoverkehr zu befreien, ausdrücklich. Die Empörung seitens der CDU […]

Weiterlesen
19. Januar 2021

Gemeinsam runter auf null! DIE LINKE. Münster unterstützt die Initiative ZeroCovid

Zur bereits von über 70.000 Menschen unterzeichneten Petition „ZeroCovid“ erklärt Katharina Geuking, Ratsmitglied und Kreissprecherin der LINKEN Münster: „Die Initiative spricht sich für einen kurzzeitigen, europaweiten und solidarischen Shutdown aus. Wir haben jetzt monatelang halbgare Maßnahmen mit vielen Ausnahmen erlebt, mit denen es nicht gelungen ist, das Infektionsgeschehen aufzuhalten. Im Gegenteil, viele Krankenhäuser arbeiten permanent […]

Weiterlesen
06. Januar 2021

Wohnungsmarktbericht zeigt dringenden Handlungsbedarf

Zum aktuellen Wohnungsmarktbericht der NRW-Bank erklärt Ortrud Philipp, Sprecherin der Linksfraktion: „Auch wenn in den vergangenen Tagen wieder viel Selbstlob der Stadt zur Verbesserung der Versorgung mit bezahlbarem Wohnraum zu hören war, zeigt der aktuelle Wohnungsmarktbericht der NRW-Bank, dass die ergriffenen Maßnahmen nicht ausreichen werden. Es brennt dabei gleich an mehreren Ecken: Durch hohe Mieten […]

Weiterlesen
18. Dezember 2020

Die Arbeitgeber müssen von der Politik in die Pflicht genommen werden!

Zur Ausgestaltung des seit Mittwoch geltenden „harten Lockdowns“ erklärt Katharina Geuking, Kreissprecherin der LINKEN in Münster:„Seit Mittwoch müssen Millionen Menschen in diesem Land noch härtere Einschränkungen hinnehmen. Eine überwältigende Mehrheit der Menschen in diesem Land trägt die Maßnahmen mit, weil sie notwendig sind, um die Infektionszahlen zu senken. Umso wichtiger wäre es, in solch einer […]

Weiterlesen
13. Dezember 2020

WLE-Desaster: Lewe muss liefern

„Erst die Absage an den zweispurige Ausbau der Bahnstrecke Münster-Lünen-Dortmund; dann die Taktverdünnung auf der Strecke Münster-Albachten und jetzt die nächste Hiobsbotschaft. So wird das nichts mit der Verkehrswende in Münster und im Münsterland“, kritisiert Ulrich Thoden, Fraktionsvorsitzender der LINKEN im Rat der Stadt Münster, die Mitteilung des Zweckverbandes Nahverkehr Westfalen-Lippe (NWL), dass die WLE-Bahnstrecke […]

Weiterlesen
01. Dezember 2020

Welt-AIDS-Tag: Bei Aufklärungs- und Präventionsarbeit nicht nachlassen

Anlässlich des Welt-AIDS-Tages am 01. Dezember 2020 erklärt Ortrud Philipp, Sprecherin der Linksfraktion im Stadtrat: „Der Welt-AIDS-Tag soll uns daran erinnern, dass es im Kampf gegen die Immunschwächekrankheit noch immer viel zu tun gibt. Auch wenn wir uns in den vergangenen Jahren über Erfolge in den Bereichen Prävention und medizinische Versorgung freuen durften, infizieren sich […]

Weiterlesen
30. September 2020

Fraktion der LINKEN wählt Doppelspitze

Bei ihrer Konstituierung am Montagabend hat die neue LINKE Ratsfraktion eine Doppelspitze gewählt. Ulrich Thoden und Ortrud Philipp wollen sich in Zukunft den Fraktionsvorsitz teilen. Ortrud Philipp erklärt: „Als LINKE ist uns die Geschlechterparität besonders wichtig. Quotierte Doppelspitzen können dazu beitragen, dass Frauen in der Politik sichtbarer werden. Daher haben wir uns für diese Lösung […]

Weiterlesen
30. September 2020

DIE LINKE. Münster solidarisiert sich mit dem Warnstreik im ÖPNV

Zum Streik der Beschäftigen im öffentlichen Personennahverkehr am Dienstag erklärt Katharina Geuking, Kreissprecherin der LINKEN in Münster: „Busfahrer*in zu sein, ist ein Beruf der mit sehr viel Verantwortung und leider aktuell auch mit vielen Härten verbunden ist. Die Beschäftigten werden seit Jahren schlecht bezahlt, die Arbeitsbedingungen sind dürftig. Lange Schichten, fehlende oder defekte Toiletten für […]

Weiterlesen
11. September 2020

Immobilienpreise auf dem York-Gelände: Unerschwinglich für Normalverdiener*innen

„Die Entwicklung der Immobilienpreise auf dem York-Gelände, das der Bund 2018 über die Bundesanstalt für Immobilienaufgaben (BImA) an die Stadt Münster verkauft hatte, zeigt nachdrücklich, dass das BImA-Gesetz nachhaltig geändert werden muss“, erklärt der münstersche Bundestagsabgeordnete Hubertus Zdebel (DIE LINKE). Zdebel weiter: „Auch wenn einige Preisnachlässe über die Verbilligungsrichtlinie gewährt wurden, bleibt es grundsätzlich bei […]

Weiterlesen
09. September 2020

LINKE veranstaltet am kommenden Samstag eine Kundgebung vor dem Hauptbahnhof

Anlässlich der anstehenden Kommunalwahl am 13. September veranstaltet DIE LINKE am Samstag den 12.09. ab 10 Uhr eine zehnstündige Kundgebung vor dem Hauptbahnhof. Katharina Geuking, Kreissprecherin der LINKEN erklärt: „Am kommenden Samstag sind wir als LINKE nochmal den ganzen Tag vor dem Hauptbahnhof präsent um für einen sozial-ökologischen Politikwechsel zu werben und mit den Menschen […]

Weiterlesen