01. Mai 2012

Sozialgericht entscheidet: Hartz IV verletzt die Menschenwürde!

DIE LINKE unterstützt Hartz IV-Betroffene an den Jobcentern

Am 3. Mai ist es wieder soweit: Zahlreiche von Armut betroffene Hartz IV Betroffene stehen in den Jobcentern Schlange. Die sogenannte „Grundsicherung“ ist so gering, dass viele von ihnen am Ende des Monats kaum noch Geld zum Überleben hatten. „Es werden Lebensmittel rationiert und Rechnungen nicht mehr bezahlt, bis schließlich der Strom zwangsabgeschaltet wird. Nicht umsonst hat das Sozialgericht Berlin die Hartz IV Regelsätze jüngst als verfassungswidrig eingestuft. Sie verletzten das Grundrecht auf ein menschenwürdiges Existenzminimum, so das Gericht. Wer dieses Elend kennt und es beenden will, muss am 13. Mai DIE LINKE wählen. Denn nur wir fordern eine Millionärssteuer, mit der wir die Armut in unserem Land beenden könnten! Schluss mit den Steuergeschenken an die Reiche!“ erklärt Benjamin Körner, Landtagskandidat aus Münster.

Am 3. Mai ab 10 Uhr ist der LINKE mit einem Infostand vor dem Jobcenter am Ludgerikreisel präsent. Dort werden Zeitungen verteilt sowie ein Begleitservice für Hartz IV Betroffene zu ihren Fallmanagern angeboten, um sie in dieser schwierigen Lage zu unterstützen. Wir würden uns freuen, Sie dort begrüßen zu dürfen.