Die Linke in der BV-Mitte verurteilt Farbschmierereien im Martiniviertel

Angesichts der jüngsten Farbschmierereien im Martiniviertel, die möglicherweise im Zusammenhang mit den Straßenumbenennungen im Viertel stehen, stellt Jörg Berning, Mitglied der Fraktion Die Linke in der Bezirksvertretung (BV) Mitte, klar: „Straftaten sind für uns kein Mittel des politischen Diskurses.“

Sein Fraktionskollege Gerwin Karafiol ergänzt: „Wir haben uns stets für einen parteiübergreifenden Konsens eingesetzt, wie er zu Beginn der Legislaturperiode in der BV-Mitte vereinbart worden war. Dieser Konsens wurde jedoch zunächst durch den damaligen Bezirksbürgermeister und später durch den Ausstieg von CDU und FDP ausgehöhlt.“

Die Fraktion Die Linke kritisiert zudem das „verbale Aufrüsten“ der neu gegründeten Bürgerinitiative sowie deren geschichtsvergessen erscheinenden Argumentationslinien. Dies hat dem notwendigen politischen Dialog nicht gutgetan.